Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Finology Systems GmbH, Robert-Bosch-Str. 19a, 48153 Münster (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung des KI-Implementierungsdienstes CoGen sowie damit verbundener Leistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden die CoGen-Leistungen als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung sowie aus dem individuell vereinbarten Angebot.
Der Anbieter erbringt darüber hinaus die zur Inbetriebnahme erforderlichen Setup-, Integrations- und Onboarding-Leistungen.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots durch den Anbieter, in der Regel per schriftlicher Auftragsbestätigung, zustande.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die einmalige Setup-Gebühr ist nach Vertragsabschluss fällig. Die monatliche Servicegebühr wird im Voraus zu Beginn jedes Monats in Rechnung gestellt. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann erstmals zum Ende des dritten Vertragsmonats und danach jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende ordentlich gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform (z.B. per E-Mail).
§ 6 Verfügbarkeit und Support
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes. Eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel wird ausschließlich im Rahmen gesondert vereinbarter Care-Pläne angestrebt; ausgenommen sind Wartungszeiten, Störungen bei Drittanbietern und Ausfälle aufgrund höherer Gewalt. Eine Rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit oder 24/7-Erreichbarkeit wird nicht zugesagt.
Support- und Reaktionszeiten gelten an Werktagen (Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Sitz des Anbieters). Angegebene Reaktionszeiten sind Zielwerte und beschreiben die Zeit bis zur ersten qualifizierten Rückmeldung, nicht bis zur Störungsbeseitigung. Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden vorab mitgeteilt.
§ 7 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig zur Verfügung. Er ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Daten verantwortlich.
§ 8 Datenschutz und Vertraulichkeit
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen einer separat abzuschließenden Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO. Beide Parteien verpflichten sich zur Verschwiegenheit über alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Münster.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Stand: August 2026